Drucksache 1772/20; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO, Verwendung der Ergebnisse aus Befragungen der Erfurter über die Befragungssoftware und Online-Umfrageportal, – öffentlich –
Sehr geehrter Herr Schlösser, sehr geehrter Herr Möller,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Welche konkreten Befragungen wurden in den letzten 3 Jahren über die Befragungssoftware und das Online-Umfrageportal der Stadt Erfurt durchgeführt?
In den vergangenen drei Jahren wurden folgende Bürgerbefragungen durchgeführt:
- Bürgerbefragung 55 plus – Älter werden in Erfurt
- Kinder- und Jugendbefragung 2017
- Grünes Erfurt 2017
- Bürgerbefragung Stadtteilzentrum Tungerstraße 8 (2017)
- Wohnungs- und Haushaltserhebung 2017
- Wohnungs- und Haushaltserhebung 2018
- Wohnungs- und Haushaltserhebung 2019
- schönste Weihnachtsschaufenster 2019 (rein online)
- Befragung zur neuen Schulanmeldung 2020
- Wohnungs- und Haushaltserhebung 2020
- Wanderungsmotivbefragung 2020
- Bürgerbefragung zum Sportentwicklungsplan 2020
Seit 2019 steht das Umfrageportal zur Verfügung und die Stadtverwaltung Erfurt führt Bürgerbefragungen im hybriden Ansatz durch, das heißt die Beantwortung kann sowohl per zugesendeten Papierfragenbogen oder online erfolgen.
2. Wie ging die Stadtverwaltung mit den jeweiligen Ergebnissen um, insbesondere welchen Einfluss haben sie auf das jeweilige weitergehende Verfahren genommen und wem wurden sie zur Kenntnis vorgelegt?
Die Abteilung Statistik und Wahlen führt die Befragungen durch. Für die Wohnungs- und Haushaltserhebung erfolgt dies federführend durch die Abt. Statistik und Wahlen, bei gesonderten thematischen Erhebungen auf Initiative durch die Fachämter oder auch auf Wunsch des Stadtrates über die Abt. Statistik und Wahlen. Die anschließende Ergebnisauswertung erfolgt durch die Statistikstelle. Die Ergebnisse der Befragungen werden an die Fachämter ausgegeben. Die Ergebnisberichte werden der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vorgelegt. In den vergangenen Jahren gab es leider auch Verzögerungen in der Gesamtergebnisberichterstattung. Dies ist auf die umfangreichen Wahljahre 2017 bis 2019 als auch auf den erfolgten personellen Umbruch in diesem Zeitraum zurückzuführen. In den vergangenen Jahren ist eben zudem ein gestiegenes Interesse an Bürgerbefragungen zu verzeichnen. Um die Ergebnisberichterstattung zu beschleunigen, soll die Statistikstelle personell verstärkt werden. Aktuell liegen die Ergebnisberichte der Bürgerbefragungen bis 2018 vor. Die durchgeführten Befragungen finden in den Fachplanungsbereichen und deren Arbeit eine Berücksichtigung. Weiterhin haben Befragungen unabhängig einer konkreten Maßnahmenumsetzung, wie diese zum Beispiel bei den Rathausbrücken erfolgte, auch den Anspruch, basales Wissen zu generieren, welches (wenn auch noch nicht erkennbar) in die Planungsprozesse einfließt. D. h. Wissenserweiterung, um in künftigen Planungsprozessen intern als auch extern argumentieren und überzeugen zu können. Die Ergebnisse von Bürgerbefragungen werden grundsätzlich der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Der weitere Umgang mit den Ergebnissen ist mitunter projekt/planungsabhängig und kann den folgenden Ausführungen entnommen werden.
Bezugnehmend auf die Bürgerbefragung 55plus: Die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat legte bei der Erstellung des Seniorenberichtes viel Wert auf eine umfassende Beteiligung. Daher wurden für die Seniorenberichterstattung nicht nur reine Registerstatistiken zur Demographie und zur sozialen Lage für die Ableitung von Handlungsmaßnahmen herangezogen, sondern auch die subjektive Einschätzung der Bürgerinnen und Bürger eingeholt, um ein ganzheitliches Bild zu erhalten. Anhand der Ergebnisse folgten 2017 zehn Bürgerbeteiligungsveranstaltungen mit dem Titel „Senioren als Experten in eigener Sache“ in verschiedenen Erfurter Stadtteilen. Die Stadtverwaltung diskutierte mit den Bürgern Stärken, Schwächen und Bedarfe. In dem Akteursforum „Älter werden in Erfurt“ wurden die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung Vertretern freier Träger, Ämtern sowie Institutionen aus Wohnungswirtschaft, Senioren-/Pflegearbeit, Gesundheitswesen vorgestellt und gebeten, ihre Expertisen einzubringen. Die Ortsteilbürgermeister wurden zum Thema informiert und schriftlich nach Handlungserfordernissen befragt. Die Beteiligung wurde durch Fachgespräche mit den Fraktionen (Information im Ausschuss für Soziales und Gesundheit) und Ämtern abgerundet. Die Beteiligungsergebnisse und somit die Wünsche der Bürger und Akteure flossen in die Schlussfolgerungen des Seniorenberichtes ein. Dabei wurden konkrete kommunalpolitische Handlungsmöglichkeiten, z.B. für die Bereiche soziale Teilhabe, Pflege/Gesundheit/Prävention, Mobilität, Wohnen/Wohnumfeld, Ehrenamt, Informationen und seniorenpolitische Leitlinien abgeleitet. Diese wurden am 05.09.2018 vom Stadtrat bestätigt. Weiterhin erfolgten Informationsveranstaltungen beim ASB, beim Seniorenforum und beim Schutzbund der Senioren und Vorruheständler e. V. Ein konkreter Wunsch der Bürger war es, z. B. die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Älter werden in Erfurt“ zu verbessern. Dies wurde im Seniorenbericht als Maßnahme formuliert und als erste Maßnahmenumsetzung mit einer Titelserie im Amtsblatt mit dem Slogan „Älter werden in Erfurt“ für die Zielgruppe 55plus umgesetzt. Hier können Sie sich ab sofort in regelmäßigen Abständen zu Angeboten/Veranstaltungen/Aktionen für älter werdende und ältere Erfurter gebündelt informieren.
Die Kinder- und Jugendbefragung: Von Seiten des Jugendamtes wurde die Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII, in welche öffentliche und die freie Träger der Jugendhilfe zusammenarbeiten, über die Veröffentlichung des Berichtes informiert. Es ist vorgesehen, im Erfurter Jugendhilfeausschuss in einer der nächsten Sitzungen Ergebnisse der Befragung vorzustellen. Bei der im Jahr 2021 beginnenden Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplanes werden die Befragungsergebnisse in die fachpolitische Diskussion zu Lebenslagen und Bedarfen junger Menschen in Erfurt einfließen. Dies erfolgte bereits im Rahmen der Erarbeitung des aktuell gültigen Kinder- und Jugendförderplanes (siehe DS 1972/16), wobei die Ergebnisse der Befragung aus dem Jahr 2014 genutzt wurden. Die Ergebnisse der Kinder- und Jugendbefragung 2017 wurden zum Teil auch bereits vor der Veröffentlichung des vollständigen Ergebnisberichtes verwendet, z. B. bei der Erarbeitung des Jugendhilfeplanes Hilfe zur Erziehung 2019 – 2023 (siehe DS 0674/19). Auch im Rahmen eines Qualitätsentwicklungsprozesses der offenen Jugendarbeit wurden im Jahr 2019 Ergebnisse der Kinder- und Jugendbefragung 2017 vorgestellt und in verschiedenen Arbeitsgruppen diskutiert. Die Resultate dieses Qualitätsentwicklungsprozesses werden in die geplante Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplanes eingehen.
Die Ergebnisse der Kinder- und Jugendbefragung, Grünes Erfurt, Bürgerbefragung 55 plus als auch in Teilen der Wohnungs- und Haushaltserhebungen werden bezüglich des Gesundheitsamtes, neben der eigenen Berichterstattung, zum einen in Arbeitskreisen auf kommunaler Ebene und Landesebene präsentiert und mit den entsprechenden Kooperationspartnern diskutiert. Sie dienen als Grundlage für die gemeinsame Planung von Maßnahmen und Aktionen. Dabei liegt der Fokus auf folgende Themen: psychische Gesundheit bei Kindern, Klimawandel und Gesundheit, Ableitung von Maßnahmen für den Gesundheitsschutz, Bewegungsförderung bei Senioren, Früherkennung von Erkrankungen, Mundgesundheit, Medienkonsum und Suchtprävention. Darüber hinaus dienen die Ergebnisse der Antragstellung von Fördermitteln (z.B. GKV-Förderantrag vom Bündnis für Gesundheit, HCR II, ESF-Bundesmodellprogramms „Stärkung der Teilhabe Älterer – Wege aus der Einsamkeit und sozialen Isolation im Alter“). Zudem dienen die Ergebnisse weiterhin der Prioritätensetzung von Koordinierungsstellen im Gesundheitsamt (Koordinierungsstelle kommunale Gesundheitsförderung, Koordinierungsstelle Suchtprävention, Psychiatrie- und Suchtkoordination sowie der Erfüllung der Pflichtaufgabe „Gesundheitsberichterstattung“ im öffentlichen Gesundheitsdienst und fließen in Konzepte (Konzept zum Aufbau einer Erfurter Präventionskette) und Fachpläne ein (z.B. Mundgesundheitsbericht 2019).
Erkenntnisse aus der Befragung zum Grünen Erfurt flossen in Beteiligungsworkshops des Forschungsprojekts HeatResilientCity ein und dienten auch zur substantiellen Vorbereitung der Intervention und Aktion am Leipziger Platz. Ebenso dienen die Ergebnisse der Einschätzung zu sinnhaften Klimaanpassungsmaßnahmen, bspw. maßgeblich im Bereich Stadtgrün und der pilothaften Maßnahme 50 Bäume für die Erfurter Oststadt sowie zum Maßnahmenkonzept für die Erfurter Oststadt. Auf Basis der Drucksache 0179/19 sind die Ergebnisse dem Stadtrat bekanntgegeben worden. Weiterhin stehen die Ergebnisse auch über dem Forschungsverbund auf http://heatresilientcity.de/ zur Verfügung. Weiterhin lieferte die Befragung Ergebnisse für den Hitzeaktionsplan, der präventiv wirkende Maßnahmen bündelt, um gesundheitliche Schäden durch Hitze zu reduzieren. Im Juni 2020 wurde hierzu als kurzfristige Maßnahme das Hitze-Portal unter www.erfurt.de/hitze errichtet und Meldungen bei starker Hitze per Pressemeldung, RSS-Feed und Hinweistafeln an die Erfurter weitergegeben. Die Befragung bildet u. a. die Betroffenheit der Bevölkerungsgruppen bei Hitze ab und quantifiziert die Kapazitäten zur verhaltensbezogenen Anpassung an Hitze. Erfurt nimmt mit seinem Hitzeaktionsplan eine Vorreiterrolle in Thüringen ein. Aus der Befragung konnten zudem wichtige Erkenntnisse zur Nutzung des Steigers und der Fuchsfarm gezogen werden, welche in die Abwägungsprozesse von Planungen und Projekte mit einfließen. Die Ergebnisse zum Kleingartenwesen bestätigten die Einschätzungen der Fachplanung und wurden intern auch gegenüber der Stadtentwicklung und Stadtplanung zur Bedarfsabschätzung im Kleingartenwesen herangezogen.
Hinsichtlich des Stadtteilzentrum II Tungerstraße 8 am Herrenberg und der zukünftigen Nutzung erfolgte Ende 2017 eine Bürgerbefragung. Vorstellungen der Angebotsausgestaltung wurden im Vorfeld über zahlreiche Akteure eingeholt. Die Ergebnisse wurden öffentlich zur Verfügung gestellt. Zwischenzeitlich erfolgte im Rahmen der Stadtteilkonferenz eine weitere vor Ort Besichtigung. Im Ergebnis wünschen sich die Bewohner vor Ort eine multifunktionale Nutzungsmöglichkeit und soziale Angebote (z. B. Hausaufgabenhilfe, Angebote für Kinder und Jugendliche). Dem wird entsprechend der Ergebnisse nachgekommen. Aktuell wird an der Konzeptausgestaltung gearbeitet.
In der Wohnungs- und Haushaltserhebung 2018 wurde das Thema Sicherheit in Erfurt zum Schwerpunktthema gemacht. Die Erfurterinnen und Erfurter wurden zu ihrem subjektiven Sicherheitsempfinden befragt. Die Entwicklung des Fragenkataloges erfolgte über den kriminalpräventiven Rat. Auf Grund der Thematik wurde die Auswertung der Ergebnisse in 2018 priorisiert und den anderen Befragungen vorgezogen, um diese im öffentlichen Teil des OSO-Ausschusses im November 2018 zu präsentieren. Zudem wurde in dieser Ausschusssitzung die polizeiliche Kriminalitätsstatistik vorgestellt. Beide Ergebnisse wurden im OSO-Ausschuss mit Vertretern der Stadtverwaltung Erfurt, Polizei und KPR diskutiert. Derzeit werden die Ergebnisse der Befragung nach der endredaktionellen Fertigstellung des Ergebnisberichtes in den OSO-Ausschuss geleitet. Die objektive Sicherheit und das subjektive Sicherheitsempfinden liegen nach einer ersten Auswertung an bestimmten Plätzen im innerstädtischen Raum nah beieinander. Im Ergebnis wurde die gemeinsame Streifentätigkeit der Ordnungsbehörde mit der Landespolizeiinspektion Erfurt verstärkt. Die Erhöhung der Präsenz durch die Ordnungs- und Sicherheitsbehörde wurde sehr positiv von den Bürgern aufgenommen. Derzeit werden die Ergebnisse der Befragung nach der endredaktionellen Fertigstellung des Ergebnisberichtes in den OSO-Ausschuss geleitet. Durch künftige Befragungen soll die Entwicklung weiter evaluiert werden. Die Betrachtung der Ergebnisse aus Befragungen und der Polizeilichen Kriminalstatistik lassen konkretere Wirksamkeitsprüfung verschiedenster Maßnahmen bzw. deren Modifizierung zu.
Die Wohnungs- und Haushaltserhebung 2019 befindet sich in der endredaktionellen Fertigstellung und soll im Oktober fertiggestellt werden. Schwerpunktthema waren insbesondere die Bewertung von kommunalen Einrichtungen und Veranstaltungen. Die Ergebnisse werden den einzelnen Verwaltungsbereichen als auch dem Stadtrat vorgelegt.
Das schönste Erfurter Weihnachtsschaufenster 2019 wurde über eine öffentliche Abstimmung ermittelt. Die Ergebnisse wurden unteranderem im Amtsblatt (Nr. 24 vom 27.12.2019) bekanntgegeben, die Gewinnerinnen wurden öffentlich gekürt und mit einem Preisgeld prämiert.
Als eine Maßnahme des Schulnetzplanes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2019/2020 bis 2023/2024 (DS 0351/19) wurde die Auflösung der Schulbezirke für Grund- und Regelschulen beschlossen. In diesem Zusammenhang wurde ebenfalls festgelegt, dass das Amt für Bildung gemeinsam mit der Kreiselternvertretung, dem Staatlichen Schulamt und dem Erfurter Schülerparlament ein Verfahren zur Schüleranmeldung für die Landeshauptstadt Erfurt erarbeitet. Alle zukünftigen Erstklässler wurden durch die Bürgermeisterin Frau Hofmann-Domke angeschrieben. Der Brief enthielt neben Informationen zum Anmeldeverfahren eine Anmeldekarte. Um den Prozess der Schulanmeldung zu evaluieren und um nähere Informationen zur Schulwahlentscheidung der Eltern zu erhalten, wurde gemeinsam mit der Universität Erfurt ein Fragebogen für eine Elternbefragung der zukünftigen Erstklässler im Jahr 2020 entwickelt. Diese Vorgehensweise entspricht der vom Stadtrat ebenfalls beschlossenen wissenschaftlichen Begleitung des Schulnetzplanes (DS 0351/19). Die Befragung wurde Corona bedingt im Juni/Juli 2020 durchgeführt. Die Ergebnisse der Befragung dienen u.a. auch der Ausgestaltung/Änderung des Anmeldeverfahrens im Dezember 2021. Nach der beendeten Feldphase erfolgt derzeit die Auswertung der Befragung in Kooperation mit den Mitarbeitern/Studenten der Uni Erfurt (Prof. Dr. Marcel Helbig – Lehrstuhl für Bildung und soziale Ungleichheit) im engen Kontakt mit der Abteilung Statistik und Wahlen und dem Amt für Bildung. Ein umfassender Ergebnisbericht soll noch im Oktober veröffentlicht und anschließend auch diskutiert werden. Von dem geänderten Anmeldeverfahren sind auch die Regelschulen betroffen, sodass auch noch eine Befragung der Eltern der zukünftigen 5. Klassen erfolgen wird. Weiterhin wurde aus dem Gesamtprozess zur Evaluierung der Bildungs- und Schullandschaft die Satzung zur Durchführung von Schülerbefragungen entwickelt (DS 0406/20), welche vom Stadtrat im Mai 2020 beschlossen wurde.
Die Feldphase der Wohnungs- und Haushaltserhebung 2020 und Wanderungsmotivbefragung 2020 ist abgeschlossen, die Ergebnisse werden derzeit aufbereitet und ausgewertet. Erste grobe Erkenntnisse wurden dem Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung vorgestellt. Weiterhin soll hieraus eine informative Drucksache entstehen und an die Ausschüsse zur Kenntnisnahme verteilt werden. Die beiden Befragungen sollen Erkenntnisse über Zu- und Fortzugmotive und Veränderungsabsichten sowie zur Wohnsituation und Wohnwünsche liefern.
Die Bürgerbefragung zum Sportentwicklung wird in Kooperation mit dem INSPO (Institut für kommunale Sportentwicklungsplanung an der Fachhochschule für Sport und Management Potsdam der Europäischen Sportakademie Land Brandenburg) durch die Abt. Statistik und Wahlen ausgewertet. In Abstimmung mit dem Erfurter Sportbetrieb soll das INSPO unter anderem anhand der Ergebnisse eine zielorientierte und nachhaltige Sportentwicklungsplanung aufstellen. Parallel zur Bürgerbefragung werden in Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund Erfurt auch alle Erfurter Sportvereine im Rahmen einer Online-Befragung in den Planungsprozess mit einbezogen. In spezifischen Fragebögen sollen sie sich äußern zu ihrer aktuellen Situation, zu Perspektiven, Potentialen und möglichen Problemen bei ihrer sportlichen Entwicklung. Als Grundlage für eine Bestands-Bedarfs-Bilanzierung dient zudem eine fachliche Bestandsaufnahme und -analyse der vorhandenen Sportstätten. Die Ergebnisse der empirischen Erhebungen und den jeweiligen Berechnungen aus den Bestands-Bedarfs-Analysen bilden die Basis für die im Anschluss stattfindende kooperative Planungsphase: Im Rahmen moderierter Workshops und Steuerungsgruppensitzungen werden die wissenschaftlichen Ergebnisse präsentiert und zu Handlungsempfehlungen entworfen.
3. Wie wurden die Befragten jeweils ausgewählt?
Konkret zieht die Abteilung Statistik und Wahlen für eine Erhebung zu einem Stichtag mit Hilfe eines Zufallsgenerators eine statistisch festgelegte Anzahl zu Befragender (Zufallsstichprobe). Die Zufallsauswahl erfolgt nach dem Repräsentativitätsansatz. Um die Repräsentativität dieser Stichprobe im ersten Schritt zu gewährleisten, ist es vorab notwendig, die Verteilung der entsprechenden Strukturmerkmale in der Grundgesamtheit zu bestimmen und bei der Ziehung abzubilden (Kreis der zu Befragenden). Als Strukturmerkmale werden im Wesentlichen das Alter, Geschlecht und Merkmale der räumlichen Verteilung herangezogen mit denen auf unterschiedliche soziökonomische Stati geschlossen werden kann. Dieses Vorgehen wird nicht nur im sozialwissenschaftlichen Kontext angewandt, sondern auch in anderen zahlreichen kommunalen Statistikstellen sowie auf Landes- und Bundesebene. Nur eine zufällige Auswahl an Befragten gewährleistet ein repräsentatives Meinungsbild der Bevölkerung. Welches anschließend in seinen Einzelfacetten analysiert werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
A. Bausewein