Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
infolge der Schwerlasttransporte wurden die Lange Gasse und der Radweg in Töttleben schwer in Mitleidenschaft gezogen, da diese Wege für eine derartige Belastung schlichtweg nicht geeignet sind. Der Zustand der Langen Gasse und des Radweges ist für die Bewohner Töttlebens nicht mehr
länger tragbar.
Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Wie schätzt die Stadtverwaltung den aktuellen Zustand der Langen Gasse und des Radweges ein?
- Bis wann plant die Stadtverwaltung die Sanierung der Langen Gasse und des Radweges, nachdem der Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeisters im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt 2022/23 abgelehnt wurde?
- Wie plant die Stadtverwaltung die Sanierungsmaßnahme zu finanzieren?
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wie schätzt die Stadtverwaltung den aktuellen Zustand der Langen Gasse und des Radweges ein?
Die Lange Gasse in Töttleben befindet sich in einem nur ausreichenden, aber verkehrssicheren Zustand. Der sich anschließende Radweg in Richtung Windrad befindet sich in einem guten Zustand.
Bezugnehmend auf Ihre Anfrage zu den Folgen der „Schwerlasttransporte“ für die Baustellenandienung Windrad Töttleben über die Lange Gasse kann seitens der Stadtverwaltung nachfolgende Auskunft erteilt werden. Im Rahmen
der Baudurchführung der zuvor benannten Maßnahme wurde unter Wahrnehmung eines Ortstermins am 22.07.2020 eine Sondernutzungserlaubnis mit Sicherheitsleistung erstellt. Die Beweissicherung (Bilddokumentation)
des baulichen Zustandes vor Beginn der Baustelle wurde der Stadt übergeben.
Nach Fertigstellung der Maßnahme wurde eine erneute Begehung zur Inaugenscheinnahme nach den Baustellentransporten veranlasst. Hierbei wurde der Straßenzug Lange Gasse (Ende Bebauungsgrenze) und der angrenzende Landwirtschaftsweg (befestigt) bis Brückenbauwerk „Linderbach“ begangen. Im Rahmen der Begehung wurde seitens der Stadt von möglichen Schadenstellen eine Fotodokumentation gefertigt.
Seitens des Ortsteilbürgermeisters wurden zusätzlich folgende mögliche Mängel im Bereich des landwirtschaftlichen Weges aufgezeigt: hohe Bankette, überstehende Schachtdeckel, diverse Setzungen. Im Rahmen der Begehung
wurde vereinbart, dass diese Mängel und der restliche bauliche Zustand der Fahrbahn „Lange Gasse“ anhand der Bilddokumentationen abgeglichen werden.
In der Auswertung war grundlegend festzustellen, dass die in der Örtlichkeitbefindlichen Schäden nicht auf die Nutzung durch den Antragsteller der Sondernutzung zurück zu führen sind und bereits vor Baubeginn vorhanden waren. Eine Großzahl der Schäden (z.B. überhöhte Bankette, rausstehende Schachtdeckel) sind bereits auf einer Bilddokumentation aus dem Jahr 2013 zu verzeichnen und können nicht dem Sondernutzungsnehmer angelastet werden.
2. Bis wann plant die Stadtverwaltung die Sanierung der Langen Gasse und des Radweges, nachdem der Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeisters im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt 2022/23 abgelehnt wurde?
Die Lange Gasse ist nur durch einen grundhaften Ausbau zu erneuern. Die dafür benötigten Mittel konnten im NT-HH 2023 nicht eingeordnet werden. Darüber hinaus arbeitet das Tiefbau- und Verkehrsamt an anderen Projekten mit höherer Priorität und der fortwährende Personalmangel verbietet die Aufnahme neuer und zusätzlicher Bauvorhaben in den kommenden Jahren.
3. Wie plant die Stadtverwaltung die Maßnahme zu finanzieren?
Wie jede Ausgabe der Stadt erfolgt zuvor die Aufnahme in den Haushaltsplan. Ist dieser vom Stadtrat bestätigt, ist die finanzielle Sicherstellung auch einer Investition gegeben.