Flächendeckende Warnung der Einwohner in Niedernissa ermöglichen
Sachverhalt:
Die Stadtverwaltung teilt in der Drucksache 1752/20 mit, dass sie mit der vorhandenen Warneinrichtung im Ortsteil Niedernissa nicht flächendeckend alle Einwohner erreicht. Ebenso wird beschrieben was zur Beseitigung dieses Umstandes getan werden muss.
Da die Stadtverwaltung diesen Weg nicht selbst geht, muss sie vom Stadtrat beauftragt werden.
Beschlußvorlage:
01 Die Stadtverwaltung wird beauftragt ein Schallgutachten zur Errichtung einer ausreichend starken Sirene für die flächendeckende Warnung der Bevölkerung im Ortsteil Niedernissa einzuholen.
02 Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Standortsuche für einen geeigneten Standort einer Sirenenanlage im Ortsteil Niedernissa wieder aufzunehmen, um alle Einwohner mit der installierten Warnsirene zu erreichen.
03 Die Stadtverwaltung wird beauftragt kostenneutral (mittels eigenem Personal) eine Kostenschätzung für die Errichtung einer ausreichend starken Sirenenanlage im Ortsteil Niedernissa fertigen zu lassen. Sollte dies nachweisbar nicht möglich sein, ist ein Fachplaner zu beauftragen.
Stellungnahme der Stadtverwaltung
Dem Beschlussvorschlag kann aus Sicht des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz nicht gefolgt werden:
Als langfristiges Ziel soll das Sirenensystem zur Warnung der Bevölkerung flächendeckend auf das Stadtgebiet erweitert werden. Begonnen wurde mit den stark niederschlagsgefährdeten Bereichen. Die nächsten Sirenenstandorte werden entsprechend des Gefährdungspotenzials (Anzahl gefährdeter Personen, Eintrittswahrscheinlichkeiten, potenzielles Schadensausmaß, rechtliche Verpflichtungen) mit den folgenden Ausbaustufen geplant:
- (1)Warnung im Umfeld von Störfallbetrieben
- (2)Warnung in den stark hochwassergefährdeten Bereichen entlang der Gera
- (3)Warnung entlang von Hauptverkehrswegen (Schienenwege, Autobahnen, Bundesstraßen)
- (4)Warnung mit einem flächendeckend ergänzten Netz im Stadtgebiet
Wie in der Drucksache 1752/20 korrekt ausgeführt, befinden sich im Ortsteil Niedernissa nicht alle Einwohner im Wirkbereich der vorhandenen Warneinrichtung. Hintergrund für die Errichtung dieser Sirene war auch die Aufarbeitung der Wasserschäden durch Starkniederschlagsgebiete in den südwestlichen Ortsteilen der Stadt Erfurt. Dazu wurde (neben weiteren Maßnahmen) ein Frühwarnsystem installiert, das die Bevölkerung in den gefährdeten Bereichen warnt–wozu der erhöht liegende Teil Niedernissas nicht gehört. Somit ist dort (in Ermangelung eines besonderen Gefährdungspotenzials)keine sachliche Grundlage zu erkennen, von o.a. Priorisierung des weiteren Ausbaus abzuweichen.
Erst in der Ausbaustufe 4 ist dann auch die flächendeckende Warnung der Bevölkerung im Ortsteil Niedernissa beabsichtigt. Mithin bliebe dann auch ein Schallgutachten zu beauftragen und letztlich die Standortsuche zu konkretisieren.