Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vom 23. April bis zum 10. Oktober 2020 findet – nach ausdrücklicher Entscheidung der Verantwortlichen – in Erfurt die BUGA 2021 statt. Hierfür wurden und werden zahlreiche Vorhaben realisiert. Leider ist es oftmals nur eine Frage der Zeit, bis umgesetzte, die Stadt aufwertende Bauten durch Vandalismus beschädigt werden.
Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Ist ein Sicherheitskonzept für die BUGA 2021 in Erfurt geplant bzw. in Bearbeitung?
- Wie konkret ist das Sicherheitskonzept für die BUGA 2021 in Erfurt zum Schutz vor Vandalismus sowie zum Schutz der Einwohner und Touristen ausgestaltet? Es wird um Vorlage des vorhandenen Entwurfs des Sicherheitskonzepts für die BUGA 2021 in Erfurt gebeten.
- Wie und nach welchen Kriterien und mit welchen Mitteln werden fertiggestellte Maßnahmen bis zur BUGA 2021 geschützt?
Antwort des Oberbürgermeisters
Sehr geehrter Herr Schlösser,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Ist ein Sicherheitskonzept für die BUGA 2021 in Erfurt geplant bzw. in Bearbeitung?
Für die Erstellung des Sicherheitskonzeptes zur Durchführung der Bundesgartenschau in den beiden eintrittspflichtigen Bereichen, inkl. der jeweils vorgelagerten Eingangsbereiche, hat die BUGA Erfurt 2021 gGmbH ab Mai 2019 ein Büro beauftragt. Derzeit befindet sich das Konzept in Abstimmung mit den Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Darüber hinaus wer-den aktuell Art und Umfang der für den Durchführungszeitraum zu bindenden Sicherheits-, Bewachungs- Ordnungs- und Rettungsdienstleistungen für die eintrittspflichtigen Flächen egapark und Petersberg definiert.
2. Wie konkret ist das Sicherheitskonzept für die BUGA 2021 in Erfurt zum Schutz vor Vandalismus sowie zum Schutz der Einwohner und Touristen ausgestaltet?
Es wird um Vorlage des vorhandenen Entwurfs des Sicherheitskonzepts für die BUGA 2021 in Erfurt gebeten. Im Durchführungszeitraum werden zur möglichen Minimierung von Schäden durch Vandalismus in den eintrittspflichtigen Bereichen und den vorgelagerten Eingangsbereichen im egapark und auf dem Petersberg Bewachungs- und Bestreifungsgänge durchgeführt. Im Sicherheitskonzept werden verschiedene Szenarien (z.B. Brand, Unwetterereignisse, Überfall, Bombendrohung, feuerwehr-, sanitäts-und rettungsdienstliche Ereignisse) betrachtet. Für diese werden bestimmte Abläufe definiert sowie Zuständigkeiten, Schnittstellen und Verantwortlichkeiten für Entscheidungen, Veranlassungen und deren Umsetzung festgelegt, um die Besucher der eintrittspflichtign BUGA-Flächen zu schützen bzw. Gefahren von diesen abzuwenden.
3. Wie und nach welchen Kriterien und mit welchen Mitteln werden fertiggestellte Maßnahmen bis zur BUGA 2021 geschützt?
Auf dem Petersberg (oberes Plateau und Festungsgraben/Festungswiese) ist das „System Bau-watch“ installiert. Hier wird das Gelände außerhalb der Bau-Arbeitszeiten bewacht. Unerlaubte Betretungen werden per Lautsprecher angesprochen und aufgefordert, das gesperrte Gelände zu verlassen. Wird dieses nicht befolgt, wird die Polizei alarmiert. Derzeit wird geprüft, ob die Bewachung des Bezahlbereichs Petersberg (inkl. Entree) bereits ab Februar 2021 erfolgen kann. Der egapark ist bewacht und wird bestreift.
Mit freundlichen Grüßen
A. Bausewein