Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
kürzlich wurde die Greensill-Bank von der Finanzaufsicht geschlossen. Von der Schließung sind neben Privatkunden zahlreiche Kommunen sowie der Freistaat Thüringen betroffen. Sie bangen um öffentliche Gelder, die sie bei der Greensill-Bank angelegt haben und nunmehr ersatzlos verloren zu gehen drohen.
Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Hat die Stadt Erfurt Gelder bei der Greensill-Bank angelegt, wenn ja, in welcher Höhe und welche städtischen Unternehmen haben in welcher Höhe Gelder bei der Greensill-Bank angelegt?
- Mit welchen Maßnahmen werden die Stadt sowie die städtischen Unternehmen einem drohenden finanziellen Schaden durch die Zahlungsunfähigkeit der Greensill-Bank entgegenwirken?
- Ist bekannt, ob sonstige Auswirkungen zu befürchten sind, z.B. durch betroffene Vertragspartner und/oder dritte Unternehmen, bzw. wird dies geprüft?
Mit freundlichen Grüßen,
Sascha Schlösser
Antwort des Oberbürgermeisters
Sehr geehrter Herr Schlösser,
Ihre Anfragen darf ich zusammenfassend wie folgt beantworten:
- Hat die Stadt Erfurt Gelder bei der Greensill-Bank angelegt, wenn ja, in welcher Höhe und welche städtischen Unternehmen haben in welcher Höhe Gelder bei der Greensill-Bank angelegt?
2. Mit welchen Maßnahmen werden die Stadt sowie die städtischen Unternehmen einem drohenden finanziellen Schaden durch die Zahlungsunfähigkeit der Greensill-Bank entgegenwirken?
3. Ist bekannt, ob sonstige Auswirkungen zu befürchten sind, z.B. durch betroffene Vertragspartner und/oder dritte Unternehmen, bzw. wird dies geprüft?
Weder die Landeshauptstadt Erfurt noch städtische Unternehmen haben Gelder bei der Greensill-Bank angelegt.
Es ist bislang auch nicht bekannt, dass Vertragspartner betroffen sein könnten.
Mit freundlichen Grüßen
A. Bausewein