Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
das Protokoll zum Vorgespräch zum „Runden Tisch Nettelbeckufer“ beschreibt unter Punkt 5 eine
paritätische Besetzung. Die Aufstellung der Teilnehmer weist hingegen ein ungleiches Verhältnis
auf. Vielmehr ergibt sich aus der Aufstellung ein Verhältnis von fünf Befürwortern und 3 Gegnern
hinsichtlich der Straßennamenumbenennung. Bei einer Reduzierung der Vertreter von Decolonize
um zwei auf einen, würde Parität hergestellt werden.
Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Aus welchem Grund ist die Besetzung des Runden Tischs hinsichtlich Befürworter und
Gegner nicht paritätisch, obwohl eine paritätische Besetzung vorgesehen ist? - Warum nehmen drei Mitglieder von Decolonize Erfurt am Runden Tisch Teil, wenn jede
andere Organisation mit nur einem Vertreter vertreten ist? - Wird die Anzahl der Vertreter von Decolonize Erfurt von drei auf eins reduziert um eine
paritätische Besetzung herzustellen, wenn ja, bis wann und wenn nein, warum nicht?
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt.
Es handelt sich offensichtlich um ein Missverständnis. Das Vorgespräch, von welchem Ihnen das Protokoll vorliegt, hatte die Intention, die bisherigen Akteure an einen Tisch zu bringen, um zum einen inhaltliche Aspekte zu besprechen und zum anderen auch Differenzen auszuräumen. Die Teilnehmer am Vorgespräch lassen jedoch ausdrücklich keine Rückschlüsse auf ein Missverhältnis zwischen Befürwortern und Gegnern einer Umbenennung des Nettelbeckufers zu. Vielmehr ist geplant, dass aus jedem der beiden Lager je vier Teilnehmer am Runden Tisch sitzen. Insofern wird der Festlegung des Stadtrats, den Runden Tisch paritätisch zu besetzen, vollumfänglich entsprochen.
Der zwischenzeitlich von den Anwohnern eingegangene offene Brief (mit dem Inhalt, nicht am
Runden Tisch teilzunehmen), befindet sich momentan in Prüfung durch die Verwaltung. Zum
weiteren Vorgehen wird anschließend eine entsprechende Information an den Stadtrat vorbereitet.