Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hinsichtlich des Baus neuer Spielplätze im Gebiet der Stadt Erfurt wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Welche Baumaßnahmen für Spielplätze sind 2022 und 2023 konkret geplant und nach
welchen Kriterien erfolgt die Priorisierung? - Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung in Bezug auf den ursprünglichen Plan?
- Aus welchen Gründen kommt es jeweils zu Verzögerungen der Baumaßnahmen? Es wird um
eine konkrete Auflistung gebeten.
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Welche Baumaßnahmen für Spielplätze sind 2022 und 2023 konkret geplant und nach welchen Kriterien erfolgt die Priorisierung?
Aktuell sind 24 Spielplätze in unterschiedlichen Planungs– bzw. Bauphasen in Bearbeitung. Die laufenden und in Planung befindlichen Spielplätze können aus der Anlage 1 „Spielplätze – Projektliste“ entnommen werden. 1912-22_A_Anlage 1
Die Projekte sind priorisiert auf Basis einer Einschätzung des Altbestandes, nach Bereitstellung finanzieller Mittel sowie den zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen. Weiterhin stehen 17 Spielplätze als perspektivisches Planungsprojekt und zusätzlich vier Anfragen von Ortsteilen auf Ergänzungen oder Umgestaltungen von Spielplätzen auf der Warteliste (Anlage 2). 1912-22_A_Anlage 2
Zudem erfolgen kontinuierlich Kontrollen auf allen öffentlichen Spielplätzen zur Überprüfung der Sicherheit und Feststellung des Reparaturbedarfes. Schäden und Mängel werden kurzfristig behoben. In diesem Rahmen werden
ggf. auch einzelne Spielgeräte erneuert.
Aktuell in Bearbeitung sind die laufenden Nummern 1 bis 16 in unterschiedlichen Planungs– bzw. Bauphasen. Die Projekte Nr. 1 – 3 werden aktuell gebaut. Projekt Nr. 4 soll im II. Quartal 2023 realisiert werden. Die vorbereitende Planung ist in Arbeit. Für die lfd. Nr. 17 bis 24 läuft noch für die Bepflanzung die 3–jährige Fertigstellungs– und Entwicklungspflege sowie die Gewährleistungsfrist. Pflege und evtl. Mängel werden wiederholt durch die
Bearbeiter kontrolliert. Alle anderen Projekte gehen je nach Planungs– und Abstimmungsfortschritt in
die bauliche Umsetzung.
2. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung in Bezug auf den ursprünglichen Plan?
Jedes Projekt hat seinen individuellen Planungsaufwand. Grobe Zeitschienen können nur Orientierung sein. Aufgrund der im Stadtrat beschlossenen Selbstverpflichtungserklärung zum Baumschutz sind für alle planerischen Zielsetzungen ergänzende Unterlagen zum Baumschutz zu erarbeiten. Für geplante Fällungen sind Gutachten zu erstellen. Dies erfordert einen entsprechenden zeitlichen, personellen und finanziellen Aufwand. In welchem Umfang kann
momentan noch nicht abgeschätzt werden.
3. Aus welchen Gründen kommt es jeweils zu Verzögerungen der Baumaßnahmen? Es wird um
eine konkrete Auflistung gebeten?
Zunächst kann auf die Aussagen unter 2. hingewiesen werden. Verzögerungen in der Bearbeitung entstehen momentan zudem aufgrund von krankheitsbedingtem Personalausfall. Aufgrund dessen ist auch eine konkrete Auflistung nicht möglich.