Freiheit statt Zumutung

„Zugleich ist zu erwarten, dass die Rahmenbedingungen, unter denen die Stadtentwicklung in Erfurt stattfinden wird, in immer stärkerem Maße auch von externen, europäischen oder globalen Entwicklungen beeinflusst werden, die nicht selten weitgehend unberechenbar ablaufen. Die zurückliegende Finanzkrise im Euro-Raum oder der starke Zuzug von Flüchtlingen 2015/2016 sind hierfür eindrucksvolle Beispiele.
In Anbetracht von Klimawandel, Ressourcenverknappung, Globalisierung von Wirtschafts- und Finanzströmen, aber auch angesichts immer komplexerer ethnischer, religiöser und anderer Konflikte werden sich exogene Einflussfaktoren immer stärker unmittelbar auf die Stadtentwicklung auch von Erfurt auswirken.“

Auszug aus dem Entwurf des integrierten Stadtentwicklungskonzepts 2030

Erfurt ist eine der wenigen Städte in Thüringen, die einen Zuzug von Einwohnern zu verzeichnen hat. Allerdings ist dies in den letzten drei Jahren vor allem eine Folge der Armutsmigration von Ausländern im Rahmen der Asylkrise. Entgegen allen öffentlichen Verlautbarungen der Altparteien ist dies für Erfurt ein massives Risiko und keine Chance!

Wer solche Art von ungesteuertem und unbegrenztem Zuzug nach Erfurt hinnimmt oder mit Phrasen von einer vermeintlich ‚bunten, vielfältigen und toleranten Gesellschaft‘ sogar dessen Duldung erzwingt und fördert, sorgt dafür, dass unsere lebenswerte Stadt bald auch ethnisch religiöse Konflikte, mehr massive Kriminalität, Verwahrlosung von ganzen Vierteln und andere Phänomene bestimmter westdeutscher Großstädte ertragen muss.

Im Gegensatz zu den Altparteien sind wir hierzu nicht bereit! Die AfD setzt sich vehement dafür ein, dass Armutsmigration nach Erfurt mit allen rechtlich zulässigen Möglichkeiten erschwert und unattraktiv gemacht wird.

Wer wie die rot-rot-grüne Stadtführung nicht eine einzige Sozialwohnung für Sozialbedürftige baut, sollte sich schämen, Millionenbeträge für Sozialmigranten auszugeben. Wir werden daher die Einzelunterbringung von Migranten auf Kosten der Stadt beenden. Gleiches gilt für alle anderen rechtlich zulässigen Standardabsenkungen bei der Versorgung und Unterbringung von Asylbewerbern sowie illegal eingereisten Ausländern. Vor allem werden wir aber dafür sorgen, dass die bisherige Ansiedlungspolitik von Sozialmigranten in den Plattenbaugebieten endet, bevor diese Bereiche unserer Stadt sozial kippen.

Dem Jugendamt werden wir die erforderliche politische Rückendeckung für umfassende und effiziente Alterskontrollen bei so genannten minderjährigen Flüchtlingen verschaffen. Damit wollen wir dafür Sorge tragen, dass Fälle offenkundig missbräuchlicher Altersangaben, über die Mitarbeiter sich derzeit aus Angst vor politischen Repressionen nur vertraulich äußern, endlich konsequent geahndet werden. Zudem werden wir auch darüber hinaus dafür sorgen, dass die Ausländerbehörde allen Verdachtsmomenten der Täuschung durch illegal eingereiste Ausländer nachgehen kann und entsprechende Kenntnisse auch zu einer verstärkten Abschiebung führen.

Natürlich steht die AfD allen Ausländern, die sich legal in unserer Stadt aufhalten und unsere Leitkultur akzeptieren, aufgeschlossen gegenüber. Das gilt vor allem für Menschen, die in Erfurt oder Thüringen den Lebensunterhalt ihrer Familie durch Arbeit erwirtschaften und ihr Schicksal mit unserer Nation aus innerer Überzeugung dauerhaft verbinden wollen. Gern werden wir sie dabei auch aktiv unterstützen.

Islamistische und andere Glaubensgemeinschaften, die sich in Erfurt bereits organisieren und mit unserer Verfassung auf Kriegsfuß stehen, werden wir dagegen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen.

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